Allgemeine Geschäftsbedingungen — Conformis

§ 1 Anbieter und Geltungsbereich

Diese AGB regeln die Vertragsbeziehung zwischen Maximilian Meisner (im Folgenden „Anbieter") und seinen Kunden über das Produkt „Conformis", abrufbar unter getconformis.com. Vollständige Anbieter-Daten siehe Impressum.

Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB (gewerbliche oder selbständige Tätigkeit, jede Rechtsform). Beim Kauf bestätigt der Kunde seine Unternehmereigenschaft. Ein Vertragsschluss mit Verbrauchern (§ 13 BGB) ist nicht vorgesehen.

§ 2 Leistungsbeschreibung

Der Anbieter erstellt einen automatisiert generierten Import-Compliance-Bericht („Import-Brief") für ein vom Kunden angegebenes Produkt — mit Hinweisen zu Einfuhr-, Kennzeichnungs- und Produktanforderungen für den Verkauf nach Deutschland bzw. in die EU.

Der Bericht beruht auf öffentlich verfügbaren Quellen und automatisierter Auswertung. Er stellt keine Rechtsberatung und keine verbindliche Zoll- oder Tarifauskunft dar und ersetzt keine behördliche oder anwaltliche Prüfung im Einzelfall.

§ 3 Vertragsschluss

Der Vertrag kommt mit Auswahl des Produkts, der Bestätigung der Unternehmereigenschaft und dieser AGB sowie dem Abschluss der Zahlung über Stripe zustande. Eine Bestellbestätigung wird unmittelbar per E-Mail versendet.

§ 4 Preise und Zahlung

• Einzel-Brief: 109,00 € je Bericht.
• 5er-Paket: 389,00 € für fünf Berichte (77,80 € je Bericht).

Die Zahlung erfolgt vorab über Stripe. Der jeweils gültige Preis wird vor Vertragsabschluss im Checkout transparent ausgewiesen.

Die Preise verstehen sich gemäß § 19 UStG ohne Ausweis von Umsatzsteuer (Kleinunternehmerregelung), solange dieser Status besteht.

§ 5 Lieferung

Der Bericht wird nach Zahlungseingang digital bereitgestellt (Abruf im Kundenbereich bzw. Zustellung per E-Mail). Mit der Bereitstellung ist die Leistung erbracht.

§ 6 Unternehmergeschäft / kein Verbraucher-Widerruf

Da sich das Angebot ausschließlich an Unternehmer richtet, besteht kein verbraucherrechtliches Widerrufsrecht. Sollte im Einzelfall ausnahmsweise ein Verbraucher einen Vertrag schließen, gelten die zwingenden gesetzlichen Verbraucherschutzregeln ergänzend; das Widerrufsrecht für digitale Inhalte erlischt mit Beginn der Ausführung nach ausdrücklicher Zustimmung und Kenntnisnahme des Verlusts des Widerrufsrechts.

§ 7 Gewährleistung und Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), beschränkt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

Eine Haftung für die rechtliche Richtigkeit oder Vollständigkeit der Berichte ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig — die Berichte stellen keine Rechtsberatung dar (vgl. § 2).

§ 8 Datenschutz

Hinweise zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden sich in unserer Datenschutzerklärung.

§ 9 Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für Verträge mit Unternehmern ist der Sitz des Anbieters. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt der übrige Vertrag wirksam.

Wir sind weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen (§ 36 VSBG). Kontakt: kontakt@rechteradar.de.